Was ist das geistige Eigentum
Kreative Schöpfungen und Erfindungen sind nicht selten mit erheblichen Aufwand – sowohl in Form von Zeit als auch von Geld – verbunden. Deshalb verwundert es nicht, dass Künstler, Schriftsteller, Musiker, Programmierer und Erfinder ihre Werke schützen wollen. Möglich ist dies durch die diversen Rechtsgebiete, die unter dem Begriff „geistiges Eigentum“ zusammengefasst werden.
Unter dem Sammelbegriff „geistiges Eigentum“ werden die Schutzrechte an immateriellen Schöpfungen zusammengefasst. Zu diesen Rechten, durch die ein Schutz der Werke erfolgt, gehören unter anderem das Urheber-, Marken- und Patentrecht.
Als geistiges Eigentum werden die verschiedenen Rechte bezeichnet, die zum Schutz von geistigen Schöpfungen dienen. Der Begriff ist also sehr weitreichend. Es geht dabei um immaterielle Güter, weshalb auch der Begriff des Immaterialgüterrechts Anwendung findet. Ergänzen dazu findet zudem das Synonym „intellektuelles Eigentum“ Verwendung.
International und im Internet verbreitet, ist der englische Begriff „intellectual property“ und die Abkürzung „IP“.
Die Rechte an geistigem Eigentum gelten für Immaterialgüter, also Erzeugnisse, die nicht greifbar sind und sich dennoch im Besitz von deren Entwicklern und Schöpfern befinden. Bei diesen Gütern handelt es sich beispielsweise um Bilder, Wörter, Melodien, Ideen, Programme, Erfindungen und Marken.
Für den Begriff „geistiges Eigentum“ ist eine Definition, die grundsätzlich gilt, bislang nicht vorhanden. Vielmehr variiert der Umfang der Immaterialgüterrechte abhängig von den zu Rate gezogenen Quellen. Aus diesem Grund sollen nachfolgend nur die wichtigsten unDas geistige Eigentum in China
Ihre Gewerblichen Schutzrechte - Übersicht:
Gebrauchsmuster & Patente
Designs (Geschmacksmuster)
Marken
Copyright (Urheberrecht)
Patente – China
Unterschiedliche Patenttypen:
• Patente „Invention Patent“:
– Erfindungen, die eine gewisse „Innovation“ darstellen und auch tatsächlich industriell genutzt werden könnten.
• Gebrauchsmuster „Utility Patent“:
– Entwicklungen und Verbesserungen, die Form, Konstruktion oder Ausstattung eines Produktes betreffen – nicht aber eines Verfahrens.
• Geschmacksmuster „Design Patent“:
– Diese Art von Patenten findet Anwendung bei originären Geschmacksmustern, die sich auf die FoWettbewerbsvorteil: Schutzrecht
Schon die alten Griechen kannten Patente für Erfindungen. So berichtet Athenaios in seinen Deipnosophistai von Monopolen für neue Kochrezepte: „Wenn einer der Köche ein eigenes neues köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn davon haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten.“ Dieses Prinzip gilt auch heute noch: Ein Ausschließlichkeits- und Verbietungsrecht auf Zeit als wirtschaftlicher Anreiz und Belohnung für eine neue Erfindung.
Investitionen in Forschung und Entwicklung sollen Innovationen hervorbringen, um im nationalen und internationalen Wettbewerb erfolgreich zu sein. Wer jedoch technische Neuerungen schafft, muss mit Nachahmern rechnen, die sich einen zeitlichen und wirtschaftlichen Vorteil verschaffen wollen. Denn erfolgreiche Produkte und Ideen dürfen im Prinzip von jedem nachgeahmt werden, wenn dies durch Schutzrechte nicht verhindert wird. Sichern Sie deshalb Ihre Investition und verschaffen Sie sich einen Wettbewerbsvorteil indem Sie Ihre Erfindungen schützen lassen. Als Patentanwälte mit technischem oder naturwissenschaftlichem Studium teilen wir mit Ihnen die Leidenschaft für Technik und arbeiten mit dem gleichen Enthusiasmus, der gleichen Präzision und Hochleistung am Schutz des geistigen Eigentums Ihres Unternehmens wie Sie an der Weiterentwicklung Ihrer Produkte und der Entwicklung von Innovationen.
Je nach Art der Erfindung oder Innovation sind unterschiedliche Schutzrechte für einen wirkungsvollen Schutz gegen Nachahmungen besonders geeignet. Während technische Erfindungen üblicherweise mit Patenten und Gebrauchsmustern ges
